Der CIA-Folterreport

Wolfgang Neskovic

9783864890932

Westend

18 Euro

Die umfassende Revision der Methoden der CIA zur Informationsbeschaffung - jetzt erstmals in der komplett deutschen Übersetzung.

"Der CIA-Folterreport ist ein entsetzlicher Blick in den Abgrund, der viele Fragen aufwirft, denen sich auch die deutsche Politik stellen muss." Wolfgang NeSkovic

Der kürzlich vom Geheimdienstausschuss des US-Senats veröffentlichte Report basiert auf über sechs Millionen interner CIA-Dokumente. Diese beinhalten bislang unbekannte Informationen zu geheimen Gefängnissen, fälschlich inhaftierten, misshandelten und getöteten Insassen sowie zu den angewandten Verhör- und Foltermethoden. Darüber hinaus zeigen sie die Verzahnung der CIA mit anderen Regierungsorganisationen - innerhalb und außerhalb der USA. Zu klären gilt unter anderem die Frage: Hat die CIA parlamentarische Abgeordnete und Regierungsvertreter über das Ausmaß und die Gesetzeskonformität ihres Handelns vorsätzlich getäuscht?

Wolfgang NeSkovic, Herausgeber der deutschen Ausgabe und ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof, schreibt einen einordnenden Kommentar zum Kampf der USA gegen den Terrorismus, zu den im Report dokumentierten Ereignissen und zur Missachtung der UN-Antifolterkonvention. Außerdem legt er die Bedeutung für Deutschland dar und zeigt, ob und in welchem Umfang Strafverfolgungsbehörden tätig werden können bzw. müssen und welche Grenzen dem Rechtsstaat im Kampf gegen den Terror gesetzt sind. In seiner Funktion als MdB war NeSkovic Teil des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die deutschen Nachrichtendienste Verfassungsschutz, BND und MAD (Militärischer Abschirmdienst) sowie im Untersuchungsausschuss, der sich mit dem Fall Murat Kurnaz befasste.

Wir haben nur getan, worum wir gebeten wurden und was uns als rechtmäßig geschildert wurde. Wir wissen, dass unsere Aktionen effektiv waren. Mit diesen Worten verteidigt der verantwortliche CIA-Beamte Jose Rodriguez die Foltermethoden seiner Behörde in ihren Geheimgefängnissen. Rückendeckung bekommt er von oben: Wir als Nation sollten froh sein, dass solche Leute für uns arbeiten , sagt der ehemalige Präsident George W. Bush, unter dessen Ägide diese Methoden angewandt wurden. Der Folterbericht, der nun vor wenigen Tagen vom US-Senat veröffentlicht wurde, deckt die CIA-Praktiken unter Bush schonungslos auf und zeigt in drastischer Weise das moralische Versagen des mächtigsten Landes der Welt.

Am 19. Januar wird dieser offizielle Bericht unter dem Titel Der CIA-Folterreport. Der offizielle Bericht des US-Senats zum Inhaftierungs- und Verhörprogramm der CIA komplett auf Deutsch erscheinen. Die Herausgeberschaft übernimmt der ehemalige Bundesrichter Wolfgang Neskovic, er wird der deutschen Ausgabe des Berichts auch eine Erläuterung voranstellen und die Bedeutung für Deutschland, für Europa aufzeigen. Neskovic ist ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof und war jahrelang MdB, seit seinem Austritt aus der Linksfraktion im Dezember 2012 bis 2013 war er der einzige fraktionslose Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Er gehörte u.a. dem Parlamentarischen Kontrollgremium an, das die deutschen Nachrichtendienste Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und Militärischer Abschirmdienst kontrollieren soll, und war mit dem Fall Murat Kurnaz befasst.