Staat und Spiel

Jörg Ph. Terhechte

9783161545450

Mohr Siebeck

69,00 Euro

Grundlage der staatlichen Regulierung des Glücksspiels in Deutschland ist der Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV). Seit dem 8. Februar 2013 gilt der Glücksspielstaatsvertrag in allen 16 deutschen Bundesländern, nachdem das Land Schleswig-Holstein dem Glücksspielstaatsvertrag beigetreten ist.

Ein Glücksspiel liegt immer dann vor, wenn bei einem Spiel die Entscheidung über den Gewinn überwiegend vom Zufall abhängt. Die Regelungen des GlüStV sind allerdings nur anwendbar, wenn das Spiel auch gegen Entgelt angeboten wird.

Zu den Glücksspielen in diesem Sinne zählen u.a. die Lotterien mit dem Angebot der staatlichen Lotteriegesellschaften, der gemeinsamen Klassenlotterie der Länder (GKL), die Soziallotterien und Gewinnsparlotterien, sowie die Sportwetten und Pferdewetten.

Für das gewerbliche Automatenspiel und das Betreiben von Spielhallen sind zusätzliche besondere Regelungen der Gewerbeordnung und der Spielverordnung zu beachten, für Pferdewetten das Rennwett- und Lotteriegesetz. Für Spielbanken gilt das Niedersächsische Spielbankengesetz.

Die staatliche Regulierung von Lotterie- und Glücksspielen beruht in Deutschland gemäß dem schon angeführten Glücksspielstaatsvertrag im Wesentlichen auf einem staatlichen Monopol.

Der Begriff GLÜCKSSPIEL ist in diesem Zusammenhang ausschließlich negativ konnotiert; der natürliche Spieltrieb der Bevölkerung wird als etwas gesehen, was durch staatliche Regulierung einzudämmen ist.

Jörg Philipp Terhechte nimmt vor diesem Hintergrund eine rechtsvergleichende Analyse des staatlichen Glücksspielmonopols in Deutschland vor und geht der Frage nach, ob sich ein staatliches Monopol mit dem im deutschen Verfassungsrecht, im EU-Recht sowie im WTO-Recht angelegten Freiheitsprinzip vereinbaren lässt und wie eine Glücksspielregulierung im Lichte dieses Prinzips aussehen könnte.